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Europa

Familiengeführte landwirtschaftliche Betriebe stehen für Innovationskraft und langfristiges Denken im ländlichen Raum ein. Sie brauchen verlässliche Perspektiven. Sie sollen souverän entscheiden können, welche Bewirtschaftungsform für die Zukunft ihres Betriebes die richtige ist. Konventioneller und ökologischer Landbau dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen gleichberechtigte Chancen haben, um unterschiedlichen regionalen Gegebenheiten, Betriebskonzepten und Verbraucherinteressen gerecht zu werden.

Die landwirtschaftlichen Betriebe sind veränderungsbereit und wollen sich den gewachsenen gesellschaftlichen Anforderungen stellen. Dabei muss aber gelten: Eingriffe in das Eigentum und die Bewirtschaftung müssen kompensiert werden. Kooperation und Anreize müssen Vorrang vor Ordnungsrecht haben.Land- und Forstwirtschafte wollen und müssen Verantwortung für den Schutz und die Stärkung der Artenvielfalt übernehmen. Dieses liegt in ihrem ureigenen Interesse. Eine einseitige Belastung oder Schuldzuweisung an Land- und Forstwirtschaft lehnen wir jedoch ab. Auch Industrie, Verkehr, Wohnungsbau und andere Sektoren tragen Verantwortung und müssen bei einem ganzheitlichen Ansatz zur Stärkung der Artenvielfalt berücksichtigt werden.


Gemeinsame Agrarpolitik GAP

Die Gemeinsame Agrarpolitik GAP ist ein wesentlicher Teil des Binnenmarktes und eine wichtige Grundlage für landwirtschaftliche Betriebe. Landwirtschaftliche Betriebe in Europa produzieren für den Weltmarkt und halten dabei deutlich höhere Auflagen als außereuropäische Wettbewerber ein. Sie erbringen damit gesellschaftlich eingeforderte Leistungen, haben jedoch eine schwache Stellung in der Lieferkette und kaum Einfluss auf die Preisgestaltung. Es ist daher richtig, Wettbewerbsnachteile auszugleichen und diese Leistungen angemessen zu entlohnen.

Daher unterstützen wir den Erhalt der Direktzahlungen ohne Kappung oder Degression. Denn es gibt keine belastbaren empirischen Belege für einen Zusammenhang zwischen Betriebsgröße und der Bereitstellung von gesellschaftlich geforderten Leistungen. Deshalb sollten auch Nebenerwerbslandwirte weiterhin leistungsberechtigt sein.

Es gilt aber auch: Die GAP sollte effektiver und zielgerichteter werden. Wir unterstützen den Paradigmenwechsel weg von starren Vorgaben bei den Maßnahmen hin zur Messung bei der Zielerreichung. Dabei sollte die EU die Ziele verbindlich vorschreiben und deren Einhaltung effektiv kontrollieren, um Wettbewerbsverzerrungen und ein „race to the bottom“ zu verhindern. Eine Renationalisierung der Förderpolitik lehnen wir ebenso ab wie nationale Sonderwege in der Agrarpolitik. Wir befürworten stattdessen gleiche Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Erzeugung in ganz Europa. Dafür muss die Bundesregierung Sorge tragen.

EU-Positionspapier der Familienbetriebe Land und Forst als PDF-Dokument


Der ambitionierte „Grüne Deal“ der EU für mehr Nachhaltigkeit

Die Europäische Kommission hat unter Führung von Ursula von der Leyen eine ambitionierte Wachstumsstrategie entwickelt, um die EU-Wirtschaft nachhaltiger und bis 2050 klimaneutral zu machen: Der „Green Deal“ (+ Anhang) wurde am 11. Dezember 2019 vorgestellt. Die hohen Ziele in 10 unterschiedlichen Bereichen sollen aus der EU eine Vorreiterin für den Kampf gegen den Klimawandel und die Umweltzerstörung machen. Sie will insbesondere folgendes erreichen: die Erreichung der Klimaziele, eine effizientere Ressourcennutzung, saubere Kreisläufe, die Wiederherstellung der Artenvielfalt und die Bekämpfung der Umweltverschmutzung.

Der Green Deal besteht aus mehreren Strategien, die entweder bereits vorliegen oder die dafür entwickelt wurden. Für die Land- und Forstwirtschaft sind die Biodiversitätsstrategie (+ Anlage) und die Farm to Fork Strategie (+ Anlage), die am 20. Mai 2020 veröffentlich wurde, besonders relevant. Sie definieren die Ziele bis 2030 für den Erhalt der Artenvielfalt und für die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion. Besonders bemerkenswert ist, dass Frau von der Leyen den Umweltschutz und den Naturschutz zu den Prioritäten der EU erklärt hat.

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