Bundestagswahl 2021: Insektenschutzgesetz
Kurzbeschreibung
Insekten sind eine elementare Grundlage land- und forstwirtschaftlicher Produktion. Es liegt darum im Eigeninteresse der Betriebe, Insekten in der Fläche geeignete Lebensbedingungen anzubieten. Ein Rückgang der Insektenzahl und des Artenreichtums an Insekten ist zu verhindern. Maßnahmen müssen wissenschaftlich begründet und mit Blick auf die unternehmerischen Produktionsverfahren getroffen werden.
Forderungen
Voraussetzung eines effektiven und betriebsverträglichen Insektenschutzes ist belastbares Wissen um die Entwicklung von Insektenbeständen und die Zusammensetzung des Artenspektrums in Deutschland.
Im Sinne eines europaweit einheitlichen Binnenmarktes mit gleichen Wettbewerbsvoraussetzungen sind Lösungen, etwa innerhalb der auch finanziell unterfütterten GAP, nationalen Alleingängen vorzuziehen.
Soweit der Bund außerhalb des europäischen Rechtsrahmens tätig wird, müssen bundesweite Lösungen den inzwischen umfangreichen Bestand an Länderregelungen aufnehmen. Diesen Länderregelungen liegen oft sachgerechte Kompromisse der Betroffenen vor Ort zugrunde. Wechselwirkungen zwischen gesetzlichen Lenkungsmaßnahmen und Förderprogrammen sind zu beachten, um nicht bestehende Anreizsysteme durch rechtliche Vorgaben zu unterlaufen.
Ein wichtiger Ansatz zur Bekämpfung des Insektenschwundes ist die Begrenzung des Flächenfraßes durch Siedlungsbau und Verkehr.
Betriebsverträgliche Lösungen müssen zielgerichtet wirken, vor allem durch einen wirkstoffspezifischen Ansatz im Pflanzenschutz statt quantitativer Nutzungsbeschränkungen.